Bild  etc.

Das „HIV-Drama“ und der „Justiz-Skandal“

Es hat etwas von Trotz, wenn die „Bild“-Zeitung heute den Fall der Sängerin, der vorgeworfen wird, vor mehreren Jahren einen Mann mit HIV infiziert zu haben, noch einmal auf die Titelseite nimmt. Denn nichts von dem, was dort steht, ist neu.

Aber die Sängerin hat beim Landgericht Berlin eine einstweilige Verfügung erwirkt, die es „Bild“ verbietet, weiter über den Fall zu berichten, und „Bild“ hat sich entschlossen, diese einstweilige Verfügung demonstrativ zu ignorieren.

Die Zeitung hat kein Recht dazu — trotz des Widerspruchs, den sie gegen die Entscheidung eingelegt hat. Wenn das Verbot der Berichterstattung auf Dauer aufrechterhalten bleibt, muss „Bild“ für diesen hartnäckigen Rechtsverstoß erhebliche Summen zahlen. Er kann auch dazu führen, dass der Sängerin ein höheres Schmerzensgeld von „Bild“ zusteht.

Sollte eine spätere Instanz allerdings entscheiden, dass „Bild“ über den Fall so berichten durfte, obwohl er die Intimsphäre der Sängerin betrifft, bliebe dieser Verstoß gegen die einstweilige Verfügung folgenlos. „Bild“ erhöht also das mit seiner Berichterstattung verbundene eigene Risiko.

Die Entscheidung des Landgerichts nennt „Bild“ heute einen „Irrsinn“ und einen „Justiz-Skandal“. Die erfolgreiche Sängerin sei „Vorbild für Millionen deutsche Jugendliche“: „Wenn ausgerechnet solch ein Star straffällig wird, muss man darüber berichten dürfen — und das wird BILD auch weiter tun!“ (Ob die Sängerin tatsächlich straffällig geworden ist, ist allerdings noch offen. „Bild“ schafft es aber naturgemäß nicht, auf eine Vorverurteilung zu verzichten.)

„Bild“-Chefredakteur Kai Diekmann vergleicht den Fall mit dem Skiunfall des thüringischen Ministerpräsidenten Dieter Althaus und den „Steuerlügen“ des ehemaligen Post-Chefs Klaus Zumwinkel und kommentiert:

Wenn schwere Straftaten Privatsphäre sind, kann die Presse über nichts mehr berichten. Dann kann man die Pressefreiheit auch gleich abschaffen.

Auch die meisten anderen Medien berichten weiterhin über den Fall. Die Nachrichtenagentur dpa verbreitete in mehreren Meldungen, sie teile „nicht die Auffassung des Anwalts der Sängerin, wonach diese keine absolute Person der Zeitgeschichte sei und es sich auch nicht um eine spektakuläre Straftat handele.“ Der Anwalt hatte in einer Pressemitteilung die Meinung vertreten, die Berichterstattung sei rechtswidrig, so lange keine Anklage erhoben wurde: „Das gilt umso mehr, als die Sachverhalte, die jetzt zum Gegenstand des Vorwurfes gemacht wurden, mehrere Jahre zurück liegen und die Intimsphäre der Mandantin betreffen.“

Der „Kölner Stadtanzeiger“ und der „Express“ haben gestern [Nachtrag: fast] alle Berichte über den Fall aus ihren Online-Angeboten entfernt.

Das gleiche tat die „Welt“. Während sie nur noch berichtet, dass sie nicht mehr berichten darf, finden sich auf den Internet-Seiten ihres Schwesterblatts „Berliner Morgenpost“ nach wie vor alte und neue Berichte über die Vorwürfe gegen die Sängerin. Das unterschiedliche Vorgehen hat einen ebenso einfachen wie bizarren Hintergrund: Die einstweilige Verfügung der Sängerin richtet sich gegen „Bild“ und die Axel Springer AG. „Welt“ und „Berliner Morgenpost“ werden zwar von einer gemeinsamen Redaktion produziert. Aber die „Welt“ wird von der Axel Springer AG verlegt; die „Morgenpost“ dagegen erscheint in der Ullstein GmbH, einer Tochter des Unternehmens — die somit nach Ansicht der Verlagsjuristen von der Verfügung nicht unmittelbar betroffen ist.