Ein schlechter Clausewitz

Vom preussischen General Carl von Clausewitz ist die Begriffsbestimmung überliefert, Krieg sei “eine bloße Fortsetzung der Politik unter Einbeziehung anderer Mittel”. Wenn es allerdings nach dem US-amerikanischen Autor Daniel Pipes ginge, dann wäre Krieg die Beschwichtigung innenpolitischer Widersacher und die Ablenkungen von wirtschaftspolitischen Problemen durch einen militärtaktisch sehr fragwürdigen Angriff — zumindest wenn man Pipes’ mittlerweile aus dem Netz genommenen Beitrag bei “Welt Debatte” (der im Google Cache und auf Pipes’ Homepage weiterhin zu finden ist) beim Wort nimmt:

BRENNPUNKT NAHOST - Barack Obama sollte den Iran bombardieren. Von Daniel Pipes. Barack Obamas Umfragewerte stürzen in den Keller. Bei den Themen Arbeitslosigkeit und Gesundheitssystem ist er gescheitert, zudem hat er drei Nachwahlen verloren. Eine dramatische Geste ist nötig, um die öffentliche Wahrnehmung zu ändern. Er muss Befehl geben, die iranischen Atomwaffen zu zerstören.

Nun sollte man von dieser Stellungnahme nicht sonderlich überrascht sein: Daniel Pipes, Gründer und Leiter des konservativen amerikanischen Think Tanks “Middle East Forum”, ist nicht eben dafür bekannt, sonderlich ausgewogene, differenzierte Urteile von sich zu geben — eher im Gegenteil. Vor Kurzem erklärte Pipes dem niederländischen Rechtspopulisten Geert Wilders seine Solidarität. Und 2008 hatte er nahegelegt, Barack Obama sei früher Moslem gewesen (wenn auch ohne es zu wissen).

Die Leser von “Welt Online” allerdings mussten von diesem Kommentar durchaus irritiert sein: Mit keinem Wort wurde der umstrittene Autor des Textes vorgestellt. Und auch dass der Text ursprünglich für die konservative US-amerikanische “National Review” geschrieben wurde, war auf “Welt Online” nicht in Erfahrung zu bringen.

Noch erstaunlicher waren nur Pipes Forderungen: Barack Obama, schrieb Pipes, solle nämlich dringend den Iran bzw. dessen Atomprogramm bombardieren. Aber nicht etwa um Israel zu unterstützten oder zu verhindern, dass die autokratisch-religiöse Führung in Teheran zur Atommacht wird, nein. Sondern um Barack Obamas Popularität in den USA einen Schub zu verpassen:

So, wie 9/11 die Wähler das Umherirren der ersten Monate George W. Bushs vergessen ließ, würde ein Schlag gegen die iranischen Anlagen Obamas schwaches erstes Jahr in der Versenkung verschwinden lassen und die innenpolitische Szene umgestalten. Es würde die Gesundheitsreform zur Seite schieben, die Republikaner veranlassen mit den Demokraten zusammenzuarbeiten, Netroots kreischen, Unabhängige umdenken und Konservative in Verzückung geraten lassen.

Selbst wenn man Pipes im Hinblick auf die Gefährlichkeit einer “Atommacht Iran” folgen mag: Trotz der von Pipes herbeizitierten Umfragen erscheint es eher fraglich, dass Obama tatsächlich gerade dadurch an Zustimmung gewinnen würde, dass er einen weiteren Militäreinsatz vom Zaun bräche. Überhaupt scheint Pipes mit seiner Forderung, von innenpolitischen Problemen durch einen Militärschlag abzulenken, das Drehbuch von “Wag the Dog” in Sachen Zynismus in den Schatten stellen zu wollen. Pipes Ausführungen sind derart krude, dass selbst unter den Kommentatoren auf Welt Online der Verdacht aufkam, es könne sich bei dem Beitrag eigentlich nur um einen schlechten Scherz handeln.

Als wäre das aber nicht genug, gibt sich Daniel Pipes auch militärisch äußerst unwissend, wenn er über die Rahmenbedingungen eines solchen Angriffs schreibt:

Es gibt eine solche Gelegenheit: Obama kann dem US-Militär den Befehl geben die iranische Atomwaffen-Kapazitäten zu zerstören. […]

Würde der US-Schlag auf die Ausschaltung der iranischen Atomanlagen begrenzt und keinen Regime Change anstreben, würde er wenig “Personal vor Ort” benötigen und relative wenige Verluste mit sich bringen, was einen Angriff politisch verdaubarer macht.

Wenn’s denn so einfach wäre. Was Pipes offenbar vorschwebt, ist ein Angriff nach Vorbild der “Operation Opera” aus dem Jahr 1981. Damals hatte das israelische Militär an einem Sonntagnachmittag mit acht Kampfflugzeugen das gesamte irakische Atomprogramm ein für allemal zerstört.

Was Pipes allerdings unterschlägt: Der Iran 2010 ist nicht der Irak ’81. Und vor allem hat die Führung im Iran von dem Einsatz gegen den Irak gelernt. Erst Ende des vergangenen Jahres wurden unterirdische Atomanlagen im Iran in der Nähe der Stadt Qom bekannt. Israelische Experten, schreibt etwa der “Economist”, gehen davon aus, dass das iranisch Atomprogramm nicht nur dezentral organisiert ist, sondern zudem auch maßgeblich unterirdisch vollzogen wird. Und damit vor exakt der Art von Luftschlag gefeit ist, den Pipes vorschlägt.

Selbst wenn Barack Obama also glauben würde, dass ausgerechnet ein Militäreinsatz seine Beliebtheit steigern würde, und wenn es zudem strategisch schlau wäre, nach dem Irak auch noch den Iran und damit die zweite Großmacht im Nahen Osten zu destabilisieren -– es wäre mehr als fraglich ob der von Pipes geforderte Angriff militärisch überhaupt möglich wäre.

Dass Pipes’ Beitrag außerdem eher schlecht als recht aus dem Englischen übersetzt wurde, macht die Angelegenheit nur noch verworrener: Wo Pipes über Obamas Politik im Original “his counterterrorism record barely passes the laugh test” schrieb, stellt er auf Deutsch fest:

Seine Bilanz bei der Terrorbekämpfung besteht kaum einen Albernheitstest.

Was auch immer so ein Albernheitstest sein mag: Daniel Pipes’ Forderungen bestünden ihn mit Sicherheit nicht. Den Verantwortlichen bei “Welt Online” immerhin scheint das Lachen schnell vergangen zu sein.

Mit Dank an die vielen Hinweisgeber.