Märchenstunde, Uns reicht’s!, Abgeordnetenmaulkorb

1. Polizei bestätigt: Geschichte über toten Flüchtling ist ausgedacht
(tagesspiegel.de, Sabine Beikler & André Görke & Johannes Laubmeier und weitere)
Ein kollektiver Aufschrei ging durchs Netz, als ein ehrenamtlicher Helfer am Berliner Lageso (Landesamt für Gesundheit und Soziales) vom Tod eines syrischen Flüchtlings berichtete. „Jetzt ist es geschehen. Soeben ist ein 24-jähriger Syrer, der tagelang am Lageso bei Minusgraden im Schneematsch angestanden hat, nach Fieber, Schüttelfrost, dann Herzstillstand im Krankenwagen, dann in der Notaufnahme – VERSTORBEN.“ Nun stellt sich heraus, dass die Geschichte wohl frei erfunden war.

2. Ist Angela Merkel schlimmer als Hitler?
(opinion-club.com, Arne Hoffmann)
Der Medienwissenschaftler Arne Hoffmann schreibt über die zunehmende Radikalisierung innerhalb der Flüchtlingsdiskussion, die auch etablierte Medien betreffe. „Wenn eine Situation derart diffizil gerät, wie es bei der Flüchtlingskrise der Fall ist, nimmt der Wunsch nach Komplexitätsreduzierung offenbar überhand. Personalisierung und Dämonisierung suchen sich ihren Sündenbock.“ Eindringlich warnt er vor der rechten Hysterie: „Wenn immer wieder so getan wird, als befänden wir uns in einem totalitären Staat, gilt vielen jeder Anschlag auf ein Flüchtlingsheim als mutiger Widerstand.“

3. Uns reicht es!
(berliner-zeitung.de, Arno Schupp)
In sozialen Netzwerken und Foren geht es nicht immer höflich und gesittet zu, das wissen wir alle. Doch was Medienvertreter („Lügenpresse“) in letzter Zeit erleben, geht oft über das hinaus. So veröffentlicht der Lokalressortleiter der „Berliner Zeitung“ eine an einen Redakteur gesandte Hassnachricht und erklärt unter der Überschrift „Uns reicht es!“, warum man gegen eine bestimmte Sorte digitaler Leserbriefschreiber in Zukunft juristisch vorgehen werde.

4. Maulkorb für Abgeordnete
(correctiv.org, Justus von Daniels & Marta Orosz)
Das journalistische Portal „Correctiv“ berichtet über ein bisher geheimes Dokument der EU-Kommission. Aus diesem ginge hervor, dass Bundestagsabgeordnete zwar unter Aufsicht in den TTIP-Dokumenten lesen dürften. Sollten jedoch Informationen über den Inhalt der Dokumente weitergegeben werden, würde man auf Veranlassung der USA die Leseräume schließen und „disziplinäre und/oder rechtliche Maßnahmen“ ergreifen. Eine Drohung, die ins Leere läuft, denn bislang werden es nicht sonderlich viele Volksvertreter gewesen sein, die sich in den streng bewachten Leseräumen zur entspannten TTIP-Lektüre eingefunden haben …

5. Warum Ihre Tochter Minecraft spielen sollte
(irights.info, Rey Junco)
Ein amerikanischer Pädagogikprofessor macht sich Gedanken über Genderungleichheit und spricht sich für das Computerspiel Minecraft aus. Der von Geschlechterstereotypen freie Konstruktionsklicker sei besonders gut für Mädchen geeignet. Das Game stärke das räumliche Vorstellungsvermögen, was die Grundlage für die Entwicklung weiterer, komplexerer Fähigkeiten sei. Ja, Minecraft könne das besorgen, was die Schule oft so straflässig versäume: Stärkung und Ausbau der sogenannten MINT-Fähigkeiten.

6. Bitte geben Sie uns Ihr Ehrenwort
(zeit.de, Friedhelm Greis)
Der WLAN-Gesetzentwurf der Bundesregierung verlangt von Betreibern offener Netze, dass sie den Nutzern auf einer Vorschaltseite eine sogenannte „Rechtstreueerklärung“ abverlangen. Die Digitale Gesellschaft und die Freifunker haben nun ihre Bedenken angemeldet, die sowohl technischer als auch juristischer Natur sind. Vielleicht sind all die Bedenken jedoch unnötig, denn IT-Rechtsexperte Ulf Buermeyer setzt die Wirksamkeit einer derartigen Erklärung laut Artikel eh mit „gleich Null“ an. Die Abgabe einer falschen Erklärung sei mit keinerlei Sanktionen versehen. Nutzer könnten sie also trotz geplanter Rechtsverletzungen problemlos abgeben.

Bild  

„BILD wird jede Chance nutzen, um mir zu schaden“

Gertjan Verbeek ist Trainer des VfL Bochum und kein allzu großer Freund der „Bild“-Zeitung (BILDblog berichtete mehrfach). In einem Interview mit dem Magazin „11 Freunde“ hat er jetzt kurz über das angespannte Verhältnis gesprochen:

11 Freunde: Ist eigentlich Ihr Umgang mit Journalisten auch eine Form der Rebellion? Sie haben mehrfach deutlich vor allem die „Bild“ kritisiert und weigern sich inzwischen sogar, die Fragen des für den VfL Bochum abgestellten Reporters zu beantworten.

Verbeek: Eine Autorität wie bei der „Bild“-Zeitung, die daher kommt, dass sie die Meinung im Fußball bestimmt, interessiert mich nicht. Aber ich habe auch in Holland schon Probleme mit der Presse gehabt, weil ich sehr direkt bin. Ich sage, was ich denke. Ich bin unabhängig, wie Lemmy von Motörhead. Was andere über mich denken, interessiert mich nämlich nicht. Und wenn Journalisten mich verarschen, warne ich einmal, zweimal. Beim dritten Mal ist es vorbei.

Das klingt dann so: „Ihr spielt immer zwei Parteien gegeneinander aus.“ Das haben Sie im September in einer Pressekonferenz über „Bild“ gesagt und: „Ihr seid doch Arschlöcher!“

Ich habe mich im Ton vergriffen und mich dafür entschuldigt. Aber der Inhalt war okay.

Sie überlegen gerade, ob Sie Ihren Vertrag in Bochum verlängern. Inwiefern spielt bei Ihren Überlegungen die Situation mit der Presse eine Rolle?

Wenn meine Arbeit hier unmöglich wird, weil ich zu viel Ärger habe oder der Klub nur negativ vorkommt, weiß ich: Das Kraftfeld wird negativ für mich.

Ist es schon so weit?

Nein, aber das kann passieren. Ich mach es mir natürlich nicht leichter, denn „Bild“ wird jede Chance nutzen, um mir zu schaden.

Könnten Sie sich nicht einfach etwas diplomatischer verhalten?

Sie sprechen von Diplomatie, aber man könnte auch sagen: Ich bin ehrlich. Immer! Ich habe keine zweite Agenda, und ich werde nie hinter seinem Rücken etwas über jemanden sagen.

Das komplette Interview gibt’s in der aktuellen Ausgabe der „11 Freunde“.

Nacktbaden beim Bundestag, Kabarettwürdiges, Nopornistan

1. Frag den Bundestag! 4000 Gutachten warten darauf, befreit zu werden
(netzpolitik.org, Arne Semsrott)
Es hat allerlei Mühen (und rechtliche Schritte) gekostet, den Bundestag dazu zu bringen, die Gutachten seines Wissenschaftlichen Dienstes freizugeben. Einem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts und der Beharrlichkeit von abgeordnetenwatch.de ist es zu verdanken, dass diese nun nach und nach ins „Portal zur Informationsfreiheit“ fragdenstaat.de eingepflegt werden können. Darunter übrigens auch Bundestags-Gutachten mit Kopf-Wand-Potential wie „Zu den rechtlichen Möglichkeiten gegen das Nacktbaden auf einem benachbarten Grundstück“.

2. Er wünschte sich einfach nur Unsterblichkeit
(zeit.de, Christoph Drösser)
Einer der Pioniere der künstlichen Intelligenz (er hat den Begriff in den 50er-Jahren miterfunden), Marvin Minsky, ist tot. Christoph Drösser von der „Zeit“ widmet dem großen Denker und wegweisenden Multigenie einen Nachruf, in dem er sich wünscht, „dass sich der Glaube dieses radikal atheistischen Menschen erfüllt und sein Geist irgendwann wieder aufleuchtet“.

3. Ihr wollt es doch auch
(sueddeutsche.de, Silke Burmester)
Ein Kabarettistenpaar sieht sich vom NDR um seine Lizenzeinnahmen gebracht. Demnach soll die TV-Anstalt versucht haben, die beiden Kreativen mit dem Hinweis auf den Werbeeffekt zu bezahlen. Der NDR bestreitet die Vorwürfe, es steht somit Aussage gegen Aussage. Trotzdem weist der Konflikt auf ein gängiges Problem, das auch Musiker zur Genüge kennen: „Wenn Ihr in meiner Kneipe spielt, ist das tolle Werbung für Euch. Deshalb braucht Ihr keine Gage.“

4. Die Goldenen #Blogger2015: Sascha Pallenberg ist Blogger des Jahres
(indiskretionehrensache.de, Thomas Knüwer)
Erneut fand die Wahl zum „Goldenen Blogger“ statt. Mitausrichter und Jurymitglied Thomas Knüwer berichtet über Event und Preisträger, darunter Urgestein Sascha Pallenberg als Blogger des Jahres und mit einem Sonderpreis das Re-publica-Gründerteam. Der Newcomer-Preis ging übrigens an den achtjährigen Jojo Buddenbohm aka „Sohn I“, der über sein Technik-Spielzeug schreibt.

5. Amex-Managerin Leslie Berland soll aus der Krise helfen
(horizont.net, Volker Schütz)
Twitter scheint schwer angeschlagen zu sein: Dem Unternehmen mangelt es an Wachstum und Erlösen, immer wieder wird am Geschäftsmodell geschraubt, wichtige Manager verlassen fluchtartig das Unternehmen. Nun soll eine American-Express-Managerin den Laden flottmachen und wird mit einem Satz erhabener Seifenblasigkeit zitiert, der (Wegweiser in die Zukunft?) mehr als 140 Zeichen enthält: „Ich bin begeistert, zusammen mit Jack die Magie von Twitter zum Leben zu erwecken, die Reichweite und den Impact dieses außergewöhnlichen Service zu vergrößern“.

6. Pornografie-Vorwurf: Pakistan sperrt mehr als 400.000 Webseiten
(heise.de)
Drei Jahre war Youtube in Pakistan gesperrt. Nun wurde es in einer „bereinigten“, sprich zensierten Fassung wieder freigegeben. Es soll eine Vereinbarung mit Google geben, dass „gotteslästerliche Inhalte“ entfernt werden würden. Nun schlagen die Sittenwächter des Landes erneut zu: „Wir werden ungefähr eine halbe Million Links aus dem Netz nehmen“, so der Sprecher der pakistanischen Telekommunikationsbehörde und oberste Gegner digital evozierter Triebabfuhr.

Presserat billigt nacherzählten Terror-Fehlalarm

Im November vergangenen Jahres, eine Woche nach den Anschlägen in Paris, eilmeldete „Focus Online“ am späten Abend:

Schon fünf Minuten später wurde die Meldung von der Münchner Polizei dementiert:

Doch statt die Geschichte zu überprüfen, schlugen auch andere Medien lieber erst mal eilig …

Auch zwei Stunden nach der Klarstellung der Polizei schrieb FAZ.net (auch auf der Startseite) immer noch:

„Focus Online“ hielt sogar noch bis zum Mittag des darauffolgenden Tages an der „Terror“-Version fest, musste aber (nachdem die Polizei in einer Pressemitteilung erklärt hatte, dass alles ganz anders war) zugeben, dass alles ganz anders war.

Die „verdächtige arabische Gruppe“, die angeblich „offenbar einen Anschlag in der bayerischen Landeshauptstadt“ vorbereitete, entpuppte sich als eine Gruppe von Asylbewerbern, die sich in dem Hotel zur „Familienzusammenfindung“ traf, wie die Polizei mitteilte. Die „falschen Uniformen“ waren in Wahrheit ein „handelsübliches Baseball-Cap mit der Aufschrift ‚Police‘ und eine schwarze Weste“. Und die Gasflaschen gehörten zu einem Campingkocher.

Wir haben uns beim Presserat über die Berichterstattung beschwert, weil wir der Ansicht sind, dass die Medien mit der ungeprüften Verbreitung der Falschmeldung gegen den Pressekodex verstoßen und unnötig Panik geschürt haben.

Im Fall von „Focus Online“ wurde die Beschwerde an den Beschwerdeausschuss weitergeleitet, der sich im März damit beschäftigen wird.

Bei der „Huffington Post“ und FAZ.net kann der Presserat aber keinerlei Verstoß erkennen. Er teilte uns mit:

Grundlage unserer Prüfung war in diesem Zusammenhang Ziffer 2 des Pressekodex. Danach sind zur Veröffentlichung bestimmte Informationen mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf ihren Wahrheitsgehalt zu prüfen und wahrheitsgetreu wiederzugeben. Unbestätigte Meldungen, Gerüchte und Vermutungen sind als solche erkennbar zu machen. Ein Verstoß gegen die journalistische Sorgfalt ist bei den vorliegenden Fällen aber nicht ersichtlich. Die Beiträge beschreiben zutreffend, dass die Polizei wegen eines Verdachts auf einen terroristischen Anschlag alarmiert wurde. Sie nennen zudem jeweils die Quelle, auf deren Angaben die Falschmeldung beruhte, und machen diese durch die Verwendung des Konjunktivs und durch „soll“-Formulierungen als unbestätigte Meldungen erkennbar. Zudem haben beide Medien die Beiträge um einen Hinweis auf die Falschmeldung ergänzt bzw. diese in einer Folgeberichterstattung thematisiert.

Insgesamt konnten wir daher keinen Verstoß gegen die presseethischen Grundsätze feststellen.

Die abschreibenden Journalisten hätten nur einmal beim Twitter-Account der Polizei vorbeischauen müssen, um den angeblichen „TERROR-ALARM“ zu überprüfen, vermutlich hätte es auch ein kurzer Anruf getan. Schade, dass das zu viel verlangt ist.

Wann ist ein Like ein Like, Hörsaal-Ablenkung, Bordexemplare

1. Vier Thesen zur Zukunft des Digitaljournalismus
(horizont.net, Mathias Müller von Blumencron)
Der Digital-Chef der „FAZ“ macht sich Gedanken über die Zukunft des digitalen Journalismus. Neuen Angeboten gibt er keine großen Chancen, das Rennen würden die Qualitätsmarken machen. Gleichwohl werde es „eine Explosion journalistischer Formate“ geben. Nichts weniger als eine „Exzellenzoffensive“ sei zu erwarten. Angesichts von Angeboten wie „Focus Online“ reichlich viel Optimismus, aber ohne den kommt ein „Chefredakteur Digitale Medien“ wahrscheinlich nicht aus.

2. Was ist die „ganze Wahrheit“?
(facebook.com/arminwolf.journalist, Armin Wolf)
Facebook wird von manchen als Abraumhalde für industriell abgebaute Katzenfotos geschmäht. Dass dem nicht (immer) so ist, beweist ein längerer Beitrag des österreichischen TV-Journalisten Armin Wolf. In diesem setzt sich der Autor recht ausführlich mit der Frage auseinander, ob und wann Medien bei Verbrechen die Nationalität der Verdächtigen nennen sollen beziehungsweise dürfen.

3. Warum ein „Like“ keine politische Meinungsäußerung ist
(derwesten.de, Katrin Figge)
„Der Westen“ hat mit dem Medienökonom Prof. Jörg Müller-Lietzkow über das Likewesen auf Facebook gesprochen. Likes oder Hasskommentare seien demnach „weit von politischer Meinungsäußerung entfernt“. Der Medienwissenschaftler vergleicht die Klicks mit einem Ablassbrief: Man fühle sich danach gut, weil man etwas geleistet oder Wut kanalisiert habe. Mit politischer Artikulation habe all dies jedoch nichts zu tun.

4. Google: 25.000 Chromebooks für Flüchtlinge in Deutschland
(heise.de, Andreas Wilkens)
„Project Reconnect“ heißt der Zusammenschluss von Google, Telekom und Arbeiter-Samariter-Bund, der für die Verteilung von 25.000 Chromebooks sorgen will. Alle Organisationen, die in der Flüchtlingshilfe tätig sind, könnten sich für die mobilen Computer bewerben (bei Interesse: Link im Artikel). Die Telekom will den kostenlosen WLAN-Zugang ermöglichen. Gute Idee, wobei böse Zungen behaupten, man hätte zunächst die verstaubte IT der deutschen Behörden auffrischen sollen.

5. Aufmerksamkeitskiller Smartphone
(taz.de, Ralf Pauli)
Ein Hochschullehrer zieht nach mehreren Experimenten ein trauriges Resümee: Die Aufmerksamkeit der Studierenden habe in den letzten Jahren massiv abgenommen. Schuld sei der ständige Blick aufs, na was wohl, Smartphone. „Wir schaffen es kaum mehr, die Aufmerksamkeit der jungen Leute für länger als fünf Minuten zu halten“, beklagt der Professor an der Hochschule Hof. „Danach sind sie sofort wieder bei ihren technischen Spielzeugen.“

6. Wie die Lufthansa meine Zeitungen klaut
(bilanz.de, Bernd Ziesemer)
Der frühere Chefredakteur des „Handelsblatts“, Bernd Ziesemer, jammert in seiner Kolumne über das Verschwinden der sogenannten Bordexemplare der Lufthansa. Der Verzicht auf die kostenlosen Zeitungen sei „der traurige Endpunkt einer langen Reihe stetiger Verschlechterungen“ mit dramatischen Auswirkungen: „Die Masse der bisherigen Flugzeugleser verliert den letzten Kontakt zu Printmedien.“ Warum sich die von Ziesemer angesprochene (gutgestellte) Klientel der treuen Vielflieger ihre Lektüre nicht einfach für ein paar Euro am Kiosk holen kann, bleibt leider offen.

Kicker  

Das muss man sich mal vorstellen

Fragt man Fans des FC St. Pauli, welchen Fußballverein sie so gar nicht leiden können, dürften die meisten den HSV nennen, aber auch RasenBallsport Leipzig ist nicht irre beliebt unter den Paulianern. Die massive finanzielle Unterstützung durch Red Bull für die Leipziger, die fehlende Tradition, das Hin- und Hergestausche mit anderen mit Red Bull assoziierten Vereinen — RB Leipzig ist für viele Pauli-Anhänger ein „Kackverein“. Vergangenes Jahr hatte der FC St. Pauli sogar das Wappen der Leipziger (das stark dem Red-Bull-Logo ähnelt) von der eigenen Homepage gelöscht.

Fragt der „Kicker“ St. Paulis Trainer Ewald Lienen, ob er sich vorstellen könne, Trainer in Leipzig zu sein, antwortet der:

Ich könnte mir das sehr gut vorstellen — unter der Bedingung, dass der Verein grundsätzlich seine Philosophie ändert. Wir können ja mal unsere Satzung und die Leitlinien schicken (lacht).

Unsere Zusammenfassung: Ewald Lienen kann sich das nicht vorstellen.

Und die Zusammenfassung des „Kicker“:

Mit Dank an @EFCRODGAU1999.

Folge dem Kaninchen, Bedrohnung aus Fernost, Verpackungskunst

1. Sender-Bewusstsein
(sueddeutsche.de, Martin Schneider)
Ein Radiosender kündigt an, ein Kaninchen zu schlachten. 86.000 Menschen unterstützen eine dagegen gestartete Online-Petition. Der Sender teilt mit, man hätte von Anfang an nicht vorgehabt, das Kaninchen zu schlachten. Es handele sich vielmehr um eine abgesprochene Aktion in Sachen Tierschutz. Die fragwürdigen Inszenierungen der deutschen Radiomacher sind vielfältig und reichen bis zum vorgetäuschten Tod einer Hörerin. Dazu auch: „Fair Radio“ mit einer Polemik zum Thema.

2. Eine vergebliche Suche nach der Lügenpresse
(tagesspiegel.de, Carsten Reinmann & Nayla Fawzi)
Die Kommunikationswissenschaftler Reinmann und Fawzi von der Ludwig-Maximilians-Universität in München machen sich Gedanken über den vieldiskutierten Vertrauensverlust der Medien und ziehen dabei verschiedene Umfragen und Studien zu Rate. Ob es tatsächlich eine „Glaubwürdigkeitskrise“ des Journalismus gebe, sei fraglich.

3. Das Fernsehen als Hort der Konservativen
(dwdl.de, Hans Hoff)
„Das deutsche Fernsehen ist auf Publikumsseite ein Hort des Konservativen, ein Bewahrmedium, das vor allem den mentalen Besitzstand sichern hilft“, so beschreibt es Kolumnist Hans Hoff. Im Netz werde probiert, im Fernsehen verwahrt. Hoffs knackiges Fazit: „Viel geschautes Fernsehen ist das Medium für Spießer. Keine Experimente. Gib mir mehr von dem, was ich kenne.“

4. Digitale Dividende
(jungle-world.com, Jörn Schulz)
Wenn beim World Economic Forum über eine angebliche vierte industrielle Revolution debattiert werde, sei Misstrauen geboten, so „Jungle World“-Autor Schulz. Von der „vierten industriellen Revolution“ würden vornehmlich Unternehmensvertreter und Politiker sprechen. Der Trick dabei: Der Staat soll kostenlos die gewünschte Infrastruktur bereitstellen, die den Unternehmern im Erfolgsfall die entsprechenden Gewinne beschert.

5. Bedrohnung aus Fernost
(zeit.de, Xifan Yang)
Der neue Star der chinesischen Start-up-Welt soll der Ingenieur Wang Tao sein, der sich im geschäftlichen Umgang „Frank Wang“ nennt. Wang ist der Chef von Dajiang Innovations, dem größten Drohnenhersteller der Welt. Interessanter Bericht über den medienscheuen Unternehmer und sein florierendes Drohnenbusiness.

6. Wie ein verpacktes Auto in Marburg viral geht und zeigt, wie scheiße Medien arbeiten können
(philippmag.de, Katharina Meyer zu Eppendorf)
Herrliches Lehrstück über Medienarbeit im Kleinen und im Großen: Eine Mitarbeiterin eines Studentenmagazins sieht in Marburg ein in Kunststofffolie eingeschlagenes Auto. Sie fotografiert den Wagen und postet das Bild auf Facebook. Das sehen andere, die eine klickheischende Story dazudichten. Danach handele es sich um eine Racheaktion einer Frau an ihrem fremdgehenden Partner. Darauf geht das Bild viral und Medien befördern den Hype.

Wer tut die Meldung schreiben?


Danke an Sebastian M.

***


Danke an Thorsten S.

***


Danke an Dominic W.

***


Danke an Janina M.

***


Danke an Julia S.

Linke Nummer mit Mutti

Wenn Ermittlungsbehörden neue Zahlen über politisch motivierte Straftaten herausgeben, ist die „Bild“-Zeitung immer gleich zur Stelle, was meist darauf hinausläuft, dass sie die bösen Linken wortreich verteufelt und die Rechten irgendwie aus den Augen verliert.

Auch an der Studie über linke Gewalt, die der Verfassungsschutz in Berlin jetzt veröffentlicht hat, war „Bild“ natürlich sofort dran und hat dabei ein äußerst amüsantes Detail entdeckt:

Der Verfassungsschutz hat in einer Studie, die BILD exklusiv vorliegt, den linken Durchschnitts-Täter ermittelt: Er ist männlich, 21 bis 24 Jahre alt, hat trotz mittlerer Reife meist keinen Job – und 92 Prozent von ihnen wohnen noch bei Mutti.

Hihihi!

Auch die „B.Z.“ gluckst:

Diese Studie liegt allerdings nicht nur den Springer-Blättern vor, sondern jedem, der Internetzugang hat (PDF).

Dort kann man dann auch nachlesen, dass es 1. nur um Tatverdächtige geht und dass 2. die erhobenen „Daten zur Wohnsituation, Schulbildung und zum Beruf“ auf „freiwilligen, hier nicht nachprüfbaren Daten“ beruhen – und nur sehr wenige Verdächtige überhaupt Angaben gemacht haben. Die Zahlen sind also keineswegs repräsentativ. In der Studie heißt es:

Aufgrund der geringen Fallzahl, die hier zur Verfügung stand (insgesamt lagen nur zu 65 Tatverdächtigen valide Aussagen über ihre Wohnsituation vor), sind diese Angaben jedoch in keiner Weise repräsentativ und auch nicht mit den Ergebnissen der Vorgängerstudie vergleichbar.

Im November 2014 gab es übrigens eine ähnliche Studie zu rechter Gewalt in Berlin (auch dort inkl. Bei-Mutti-Wohn-Quote). In der „Bild“-Zeitung stand darüber — nichts.

Mit Dank an Jonas!

Die „Welt“ verheimlicht, dass nichts verheimlicht wurde

Wo wir grad beim Thema „Schweigen“ sind: Es gibt neues Futter für Fremdenfeinde.







Aufgedeckt wurde dieser „Skandal“ gestern von der „Welt“. Sie schreibt:

Führende NRW-Innenpolitiker waren schon im Oktober 2014 über Straftaten durch Gruppen nordafrikanischer Männer, die in Flüchtlingsheimen in Nordrhein-Westfalen lebten, informiert. Um die Bevölkerung nicht zu beunruhigen, gingen sie mit diesen Informationen aber nicht an die Öffentlichkeit. Das legt das Protokoll einer Innenausschusssitzung vom 23. Oktober 2014 nahe.

Zunächst einmal: Ja, in der Sitzung haben die Politiker tatsächlich über kriminelle Flüchtlinge gesprochen. Doch das Protokoll, mit dem die „Welt“ hier beweisen will, dass irgendwas „zurückgehalten“ wurde, belegt in Wirklichkeit das Gegenteil: Es ist nämlich seit der Sitzung im Oktober 2014 für jedermann zugänglich (PDF). Auch die Sitzung selbst war öffentlich.

Oder fragen wir mal so: Wenn die Politiker da irgendwas verheimlichen wollten, wenn irgendwas „nicht an die Öffentlichkeit“ gelangen sollte — wieso haben sie in einer öffentlichen Sitzung darüber gesprochen? Zu der auch die Medien eingeladen waren? Und von der es ein Protokoll gibt, das seitdem öffentlich einsehbar ist?

Die einzigen Argumente, die die „Welt“ für ihre Verheimlichungsthese anführt, sind folgende Zitate aus dem Protokoll:

Die Innenexperten kamen damals überein, dass durch solche Vorfälle „Angst“ vor Flüchtlingen geschürt werde und „die öffentliche Wahrnehmung kippen“ könnte, so Staatssekretär Nebe. Auch Freidemokrat Joachim Stamp warnte 2014 die Kollegen, solche Vorfälle könnten „schnell dazu führen, dass von interessierter Seite entsprechend Stimmung gemacht wird“. Man müsse „froh sein“ über „die derzeitige vernünftige mediale Berichterstattung zu den steigenden Flüchtlingszahlen“. Andere Teilnehmer warnten vor einer drohenden „Stigmatisierung“ infolge der Veröffentlichung solcher Erkenntnisse.

Nur leider hat die „Welt“ diese Aussagen völlig auseinandergerupft. Gehen wir sie also mal Schritt für Schritt durch.

Die „Welt“ schreibt:

Die Innenexperten kamen damals überein, dass durch solche Vorfälle „Angst“ vor Flüchtlingen geschürt werde und „die öffentliche Wahrnehmung kippen“ könnte, so Staatssekretär Nebe.

Im Kontext betrachtet liest sich Nebes Aussage so:

Der nächste Punkt ist: Vor Ort werden Störungen in der öffentlichen Ordnung wahrgenommen. In der Tat ist das – auch aus unserer Sicht – kein Problem, das man auf die leichte Schulter nehmen kann. Wir dürfen nicht die Akzeptanz und Zustimmung der Bevölkerung in den Standortkommunen, wo sich am Anfang alle positiv geäußert haben, auf die Dauer riskieren – und diese Hinweise bekommen wir.

Wenn wir hier ein Risiko eingehen, wenn die öffentliche Wahrnehmung kippt, wenn Angstgefühle da sind, selbst wenn die reale Situation der Kriminalitätsentwicklung das nicht rechtfertigt – das ist ein Alarmsignal, und das wollen wir aufgreifen. Dies geschieht auch dadurch, dass der Minister im November beabsichtigt – er hat es eben nicht gesagt, ich sage es trotzdem –, mit den Bürgermeistern der Standortkommunen ein Gespräch zu führen, um auch über diese Fragen zu reden.

Die „Welt“ schreibt weiter:

Auch Freidemokrat Joachim Stamp warnte 2014 die Kollegen, solche Vorfälle könnten „schnell dazu führen, dass von interessierter Seite entsprechend Stimmung gemacht wird“. Man müsse „froh sein“ über „die derzeitige vernünftige mediale Berichterstattung zu den steigenden Flüchtlingszahlen“.

Wörtlich sagte Stamp:

Die Probleme im Zusammenhang mit Alleinreisenden aus der gerade beschriebenen Zielgruppe sind mir ebenfalls aus verschiedenen Einrichtungen geschildert worden, insbesondere in Hemer. Man muss hier sicher über Repressionen nachdenken. Wir müssen aber insgesamt auch darüber nachdenken, wie wir speziell mit dieser Gruppe umgehen; denn das ist in den Einrichtungen tatsächlich ein Problem. Darüber könnten wir vielleicht interfraktionell diskutieren.

Wir alle sind froh über die derzeitige vernünftige mediale Berichterstattung über die steigenden Flüchtlingszahlen. Solche Einzelfälle, die sich dann, wenn es aus einer bestimmten Richtung kommt, auch häufen können, können schnell dazu führen, dass von interessierter Seite entsprechend Stimmung gemacht wird. Es gibt da ja einen – Gott sei Dank – außerparlamentarischen Wettbewerber, den wir nicht unbedingt stärken wollen. Deshalb ist es wichtig, dass wir uns als Demokraten verständigen, wie man sich mit diesen schwierigen Gruppen auseinandersetzt.

Und schließlich, „Welt“:

Andere Teilnehmer warnten vor einer drohenden „Stigmatisierung“ infolge der Veröffentlichung solcher Erkenntnisse.

Bullshit. Der Begriff „Stigmatisierung“ fällt, als ein Politiker der Piraten sagt:

Eine Verstärkung von Polizeikräften im Umfeld der Flüchtlingsunterbringung fände ich überhaupt nicht sinnvoll. Das wäre in meinen Augen eine Stigmatisierung.

Kein Wort von Veröffentlichung — oder: Verheimlichung — irgendwelcher Infos, auch sonst liefert das Protokoll keinerlei Hinweis darauf, dass irgendwas unter den Teppich gekehrt werden sollte. Die einzigen, die hier was verschweigen, sind die Leute von der „Welt“.

Mit Dank an Lars B.

Blättern:  1 2 3 4 ... 778